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Islam? Karimov
hier ein paar fakten über den helden aus der zentralasiatischen steppe
Familie
Name: Islam Abduganiewitsch Karimov
Geboren: 30. Januar 1938
Position: Usbekischer Staatspräsident Ausbildung
Studium des Maschinenbaus und der Volkswirtschaft am Zentralasiatischen Polytechnischen Institut in Taschkent
Machtübernahme
29. Dezember 1991, nach der Ausrufung der Republik Usbekistan
Republik Usbekistan
Nachdem Usbekistan 1991 seine Unabhängigkeit erklärte, wurde im Jahr darauf die Präsidialrepublik Usbekistan ausgerufen. Durch einen fragwürdigen Wahlgang wurde 1991 der gebürtige Usbeke Islam Karimov zum Präsidenten ernannt.
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Am 25. Dezember 1994 wurde der Olij Madschlis gewählt, welches das höchste repräsentative Staatsorgan ist und zugleich die gesetzgebende Funktion wahrnimmt. Das Olij Madschlis ist ein 1-Kammer-Parlament. Es setzt sich aus 250 Abgeordneten zusammen, die in den territorialen 1-Mandat-Wahlbezirken für die Dauer von fünf Jahren gewählt werden. Das jetzige Parlament wurde im Dezember 1999 gewählt.
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Im Vergleich zur Sowjetzeit hat sich in Usbekistan innenpolitisch kaum etwas geändert. Die ehemalige kommunistische Partei hat sich in Demokratische Volkspartei Usbekistans (PDPU) umbenannt und besitzt im Parlament eine erdrückende Mehrheit.
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Oppositionsparteien werden in Usbekistan nur von der Regierung zugelassen und sind ansonsten verboten. Die zugelassenen Parteien kann man jedoch als reine Marionetten der Regierung betrachten, mit denen das Regime einen nicht vorhandenen Pluralismus vortäuschen will.
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1995 wurde die Regierungszeit des Staatsoberhauptes per Referendum um fünf Jahre verlängert. Bei den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 sicherte sich Karimov eine weitere fünf-jährige Amtsperiode, indem er zu den Wahlen ohne einen Gegenkandidaten auftrat. Per Referendum soll nun erneut die Amtsperiode auf weitere sieben Jahre ausgedehnt werden.1996 wurde ein Gesetz erlassen, welches die Gründung von Parteien auf religiöser oder ethnischer Grundlage verbietet.
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Nach dem 11. September setzte Usbekistan auf eine enge Kooperation mit den USA, um sie im Anti-Terror-Krieg zu unterstützen. Diese Zusammenarbeit half nicht nur der Wirtschaft des Landes, da Summen in Milliardenhöhen an die usbekische Regierung geflossen sind, sondern versprach der Regierung auch ihre Macht zu sichern, da sie somit die Bush-Administration davon überzeugen konnten, auch nicht gewaltbereite Gruppierungen wie etwa Hizb-ut-Tahrir, die einen großen Rückhalt in der Bevölkerung Usbekistans genießt, zu Bin Ladens Netzwerk zu zählen, um gegen sie entsprechend gewalttätig vorgehen zu können.
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Auf die Methode Hizb-ut-Tahrirs zur Wiedererrichtung eines Kalifatsstaates bezogen kommentierte Karimov: "Es sei nicht vorzustellen, ein Kalifat errichten zu wollen und dabei auf Gewalt zu verzichten."
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Derzeit schätzt man die Zahl der Gefangenen, denen man vorwirft, Mitglieder oder Sympathisanten von Hizb-ut-Tahrir zu sein, auf über 16.000.
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Als im Mai 2005 die Bevölkerung von Andijan gegen die korrupte Regierung Karimovs aufbegehrten und tausende Demonstranten dabei grausam massakriert wurden, verlangten westliche Länder eine unabhängige Untersuchungskommission zu diesem Massenmord. Die usbekische Regierung ließ dies jedoch nicht zu - rotz des Risikos, die guten Beziehungen zu den Westmächten zu gefährden. Dies hatte zur Folge, dass es keine Milliardensummen mehr in Form von Wirtschaftshilfen aus Washington für die Regierung gab und das Karimov-Regime sich gezwungen sah, sich Russland anzunähern.
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Im November 2005 wurde der russisch-usbekische Vertrag unterzeichnet, der unter anderem vorsieht, dass sich die Vertragspartner im Falle einer Aggression gegenseitigen Beistand leisten (Artikel 2). Auch besteht von nun an ein Nutzungsrecht militärischer Objekte im jeweils anderen Land (Artikel 4).
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Die russisch-usbekische Annäherung zeichnete sich schon seit 2004 ab, als beide Staaten gemeinsame Militärmanöver vereinbarten, welche dann am 19. und 24. September 2005 stattfanden - kurz bevor die Amerikaner die Aufforderung erhalten hatten, ihren Luftwaffenstützpunkt zu räumen. Generelle Informationen über Islam Karimov
Islam Abduganiewitsch Karimov wurde in Samarkand geboren. Er ist gebürtiger Usbeke. 1964 trat Karimov in die kommunistische Partei Usbekistan (KP) ein.
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1966 wechselte er von der Praxis in die Staatliche Plankommission der Usbekischen Sozialistischen Sowjetrepublik, zunächst als Fachmann einer Abteilung, dann als rechte Hand des Planungschefs und schließlich bis 1983 als erster Stellvertreter der Plankommission. Unter anderem leitete er bis 1983 auch die staatliche Gasgesellschaft Usbekistans
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Von 1983 bis 1986 war Karimov Finanzminister und stellvertretender Regierungschef. Wegen Annahme von Schmiergeldern wurde Karimov am 11. August 1984 in der Stadt Karschi verhaftet und befand sich wegen Korruption in Untersuchungshaft des KGB bis Mai 1987, bis das höchste Gericht der UdSSR das Urteil verkündete.
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1988/1989 war Karimov Mitglied des Unionssowjets in Moskau und ab 1989 Vorsitzender der kommunistischen Partei Usbekistan.
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Als Parteichef war er in der Auflösungsphase der Sowjetunion zeitweise Vollmitglied des ZK der KPdSU und kurze Zeit auch des Politbüros der KPdSU nach seiner Umstrukturierung durch Michail Gorbatschow.
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Karimov hatte schon früh für eine Selbständigkeit der usbekischen Wirtschaft und Abkoppelung von der zentralen Moskauer Planung plädiert. Wie in den anderen ehemaligen Sowjetrepubliken wurde auch Karimov nach dem Zerfall der UdSSR am 24.03.1990 zum Parlamentspräsidenten und somit zum Staatsoberhaupt ernannt. Bei seiner Amtseinführung schwor Karimov auf den Qur’an!
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Nach dem Moskauer Putsch im August 1991 erklärte am 31.08.1991 auch Usbekistan die Unabhängigkeit und beteiligte sich an der Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 21.12.1991 in Kasachstan.
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Vielen schien es merkwürdig, als der im Volk eher unbeliebte Karimov mit 86% der Stimmen aus den Wahlen hervorging. Zahlreiche Oppositionelle gingen nach seiner Machtübernahme ins Exil, kamen für mehrere Jahre ins Gefängnis oder sie verschwanden spurlos.
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Man könnte meinen, die Familie Karimov habe Taschkent - die Hauptstadt Usbekistans - unter ihrer Kontrolle, denn Karimovs Tochter unterhält Hotels, eine Zementfabrik, das größte Mobilfunkunternehmen Usbekistans und mehrere Nachtclubs. Da Usbekistan der drittgrößte Baumwollexporteur der Welt ist, kommen der Familie Karimov auch die Millionengewinne aus der Baumwollindustrie zugute. Verbrechen an der eigenen Bevölkerung
Viele der ca. 16.000 Gefangenen, denen man vorwirft, die Hizb-ut-Tahrir zu unterstützen, kamen deshalb in die Foltergefängnisse, weil sie authentisch-islamische Literatur verteilten, die folglich nicht vom Religionskomitee der Regierung zugelassen wurde. Ohne einen fairen Prozess zu erhalten, werden "Geständisse" unter abscheulicher Folter erzwungen. In den letzten Jahren sind viele unschuldige Gefangene aufgrund der Folter und der schlechten Versorgung in den Gefängnissen qualvoll ums leben gekommen.
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Es sind sogar Fälle bekannt, in denen Muslime verhaftet wurden, weil sie einen Vollbart trugen oder in nicht registrierten Gebetsräumen beteten.
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Den Imamen ist es unter Karimov nicht erlaubt, die Themen der Freitagspredigten selbst auszuwählen; es wird ihnen vorgegeben, was sie ansprechen dürfen.
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2001 hatte Karimov einen Pakt mit den USA geschlossen, der die Stationierung amerikanischer Soldaten auf usbekischem Boden vorsah. Dies sollte dem illegalen Angriffskrieg gegen Afghanistan dienen. Dabei hoffte Karimov auf dringend benötigte Wirtschaftshilfe und weniger Kritik von den USA an seinem Umgang mit Menschenrechten. Karimov gewährte nicht nur den Amerikanern die Stationierung, sondern erlaubte auch den deutschen von usbekischem Boden aus zu operieren. Bei diesem verbrecherischen Krieg kamen bis heute über 49.000 unschuldige Muslime, darunter tausende Frauen und Kinder, ums leben.
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Für Aufsehen sorgte auch ein Fall einer älteren Frau, der um die Welt ging und erahnen lässt, wie brutal der Diktator gegen Regimekritiker vorgeht. Es wurde eine 62 Jahre alte Frau wegen religiösem Extremismus zu einer längeren Haftstrafe verurteilt. Sie hatte sich über den Tod ihres Sohnes in den Kerkern der Polizei beschwert, wo er in kochendes Wasser geworfen wurde. Die Beschwerde, die von der Mutter des toten Jungen ausging - was eine Selbstverständlichkeit für jede Mutter darstellen sollte - wurde von der Regierung als "religiöser Extremismus" eingestuft. Nur auf internationalem Druck hin wurde sie dann doch freigelassen.
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Karimov ist bekannt für seinen harten und brutalen Umgang mit Oppositionellen und vor allem mit politisch aktiven Muslimen, die für die Wiedererrichtung eines islamischen Staates arbeiten. Karimovs Hass auf die politisch aktiven Muslime und vor allem auf die Mitglieder und Sympathisanten der Hizb-ut-Tahrir geht sogar so weit, dass er diese als "Pest und Übel des 21. Jahrhunderts" bezeichnete. Angesprochen auf den politischen Islam sagte Karimov im Jahr 1998: "Einigen Menschen müsse man in den Kopf schießen und wenn es nötig wäre, würde ich diese Aufgabe persönlich übernehmen." Ein Jahr später kommentierte er weiter: "Ich wäre bereit, die Köpfe von 200 Menschen vom Körper zu trennen und ihr Leben für Frieden und Ruhe im Land zu opfern."
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Am 13. Mai 2005 erreichte die Unzufriedenheit der Bevölkerung Usbekistans einen Höhepunkt und es kam zu einer Großdemonstration. Dabei gab Karimov den Schießbefehl auf die friedlichen Demonstranten, was den Tod von ca. 7.000 Muslimen zur Folge hatte.
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