Staatengemeinschaft bekennt sich zum Wiederaufbau  30.01.2006 Mit einem umfassenden Bekenntnis zum Wiederaufbau Afghanistans wollen sich die internationale Staatengemeinschaft und die Regierung in Kabul kommende Woche in London auf die wichtigsten Entwicklungsziele bis Ende 2010 verständigen. In dem am Freitag bekannt gewordenen Entwurf des Afghanistan-Vertrages («Afghanistan Compact») werden konkrete Vorgaben und Fristen für drei Aufbaupfeiler Sicherheit, Recht sowie wirtschaftliche und soziale Entwicklung formuliert. An der Konferenz nehmen mehr als 60 Länder und über 12 internationale Organisationen teil.«Der Übergang Afghanistans zu Frieden und Stabilität ist noch noch nicht gesichert und verlangt weiter ein starkes internationales Engagement, um den verbleibenden Herausforderungen zu begegnen», heißt es in dem Entwurf. Bis Ende 2010 wird angestrebt, dass mindestens 65 Prozent der afghanischen Haushalte in städtischen und 25 Prozent in ländlichen Regionen über Stromversorgung verfügen. Die Hälfte alle Haushalte in Kabul und 30 Prozent der Haushalte in anderen Großstadtregionen sollen Zugang zu Leitungswasser erhalten. Bis dahin soll auch der Aufbau einer «national anerkannten, professionellen, ethnisch ausgewogenen Afghanische Nationalarmee» weitgehend abgeschlossen sein. Die internationale Gemeinschaft unterstütze den bei der Bonner Afghanistan-Konferenz (2001) formulierten Ausbau bis zur Höchstgrenze von 70 000 Soldaten. Die unter der Regie Deutschlands betriebene Ausbildung von Polizeikräften soll fortgesetzt werden. Bis Ende 2010 sollen bis zu 62 000 Polizei-und Grenzpolizeibeamte den Sicherheitsbedürfnissen in dem Land gerecht werden. Die afghanische Regierung verpflichtet sich in dem Vertrag auf Bundes- und Provinzebene, die Menge der jährlich vernichteten Drogen und die Zahl der Verhaftungen und Verfolgungen von Drogendealern und korrupten Beamten zu erhöhen. Afghanistan ist der weltweit größte Produzent von Rohopium - dem Grundstoff für Heroin. Großbritannien ist schwerpunktmäßig für die Bekämpfung des Drogenhandels zuständig. Konkrete Vorgaben werden auch für die Bereiche Bildung, Hochschulen, Gesundheit, Gleichstellung von Männern und Frauen sowie für die Entwaffnung marodierender Gruppen gemacht. Den Vorsitz der am Dienstag und Mittwoch stattfindenden Konferenz teilen sich Großbritannien, Afghanistan und die Vereinten Nationen. Erwartet werden auch US-Außenministerin Condoleezza Rice, UN-Generalsekretär Kofi Annan und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Das Treffen steht in der Folge der Afghanistan-Konferenzen in Bonn Tokio und Berlin, hat aber nicht den Charakter einer Geberkonferenz. Die 2001 in Bonn formulierten Ziele sind mit den Parlamentswahlen in Afghanistan im vergangenen Jahr eigentlich formell abgeschlossen. Mit der Konferenz in London will die Staatengemeinschaft aber zeigen, dass sie gemeinsam mit Afghanistan ihre Verpflichtungen zum Aufbau des Landes fortsetzt. << | >> |
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