Schweiz prüft Einsatz in Afghanistan

Bern. SDA/baz. Die NATO hat die Schweiz um den Einsatz von Soldaten in Afghanistan ersucht. Die Anfrage aus Brüssel beschäftigt jetzt eine Arbeitsgruppe in Bern. Sie will bis im Frühling Richtlinien für den Ausbau der friedensfördernden Missionen vorlegen.
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Ein Entscheid sei noch keiner gefallen, sagte Sebastian Hueber, Sprecher im Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), am Mittwoch zu einem Bericht der «Basler Zeitung». Ein solcher werde erst nach Vorliegen der Richtlinien gefasst, und zwar zuerst verwaltungsintern und dann von Bundesrat und Parlament.

«Erst der Anfang»

«Das ist erst der Anfang der ganzen Geschichte», sagte Hueber. Die Arbeitsgruppe bestehe aus Vertretern des VBS, des Departements für auswärtige Angelegenheiten sowie einer ausserparlamentarischen PSO-Kommission (PSO = Peace Support Operations).

Die Schweiz sei angefragt worden, Soldaten im Rahmen der NATO-Verbände «ISAF» (internationale Sicherheits-Hilfstruppen) in Afghanistan einzusetzen. In einem dortigen ISAF-Verband seien seit März 2003 bereits vier Schweizer Stabsoffiziere im Einsatz.

Protest regte sich am Mittwoch bei der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Ein Armee-Einsatz in Afghanistan wäre politisch falsch, heisst es in einem Communiqué. Die Schweiz würde sich damit ins Schlepptau der US-Besatzungsarmee begeben und in die Reihe der Länder, die den «verfehlten Krieg gegen den Terror» unterstützten.